Urheberrecht

Gemäss Artikel 67 URG wird auf Antrag der in ihren Rechten verletzten Person mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe bestraft, wer vorsätzlich und unrechtmässig, d.h. ohne Einwilligung des Rechteinhabers oder ohne gesetzliche Erlaubnis wie zum Beispiel dem Eigengebrauch nach Art. 19 URG oder dem Zitatrecht nach Art. 25 URG:

  • ein Werk unter einer falschen oder einer anderen als der vom Urheber oder von der Urheberin bestimmten Bezeichnung verwendet (Art. 67 Abs. 1 lit. a URG):

Eine derartige Verwendung verstösst gegen das ausschliessliche Recht des Urhebers zu bestimmen, unter welcher Urheberbezeichnung das eigene Werk erstmals veröffentlicht werden soll (Anerkennung der Urheberschaft Art. 9 Abs. 1 URG).

Eine derartige Verwendung verstösst gegen das ausschliessliche Recht des Urhebers zu bestimmen, ob, wann und wie das eigene Werk erstmals veröffentlicht werden soll (Erstveröffentlichungsrecht Art. 9 Abs. 2 URG).

Eine derartige Verwendung verstösst gegen das ausschliessliche Recht des Urhebers zu bestimmen, ob, wann und wie das Werk geändert werden darf (Schutz der Werkintegrität Art. 11 Abs. 1 lit. a URG)

Eine derartige Verwendung verstösst gegen das ausschliessliche Recht des Urhebers zu bestimmen, ob, wann und wie das Werk zur Schaffung eines Werks zweiter Hand verwendet (Schaffung eines Werkes zweiter Hand Art. 11 Abs. 1 lit. b URG).

Eine derartige Verwendung verstösst gegen das ausschliessliche Recht des Urhebers, Werkexemplare wie Druckerzeugnisse, Ton-, Tonbild- oder Datenträger herzustellen (VervielfältigungsrechtArt. 10 Abs. 2 lit.. a URG)

Eine derartige Verwendung verstösst gegen das ausschliessliche Recht des Urhebers, Werkexemplare anzubieten, zu veräussern oder sonst wie zu verbreiten (Verbreitung eines WerkesArt. 10 Abs. 2 lit. b URG).

  • ein Werk direkt oder mit Hilfe irgendwelcher Mittel vorträgt, aufführt, vorführt oder anderswo wahrnehmbar macht (Art. 67 Abs. 1 lit. g URG)

Eine derartige Verwendung verstösst gegen das ausschliessliche Recht des Urhebers, das Werk direkt oder mit irgendwelchen Mitteln vorzutragen, aufzuführen, vorzuführen, anderswo wahrnehmbar zu machen (Wahrnehmbarmachung des WerksArt. 10 Abs. 2 lit. c URG).

  • ein Werk mit irgendwelchen Mitteln so zugänglich macht, dass Personen von Orten und zu Zeiten ihrer Wahl dazu Zugang haben (Art. 67 Abs. 1 lit. gbis URG);

Eine derartige Verwendung verstösst gegen das ausschliessliche Recht des Urhebers, das Werk mit irgendwelchen Mitteln so zugänglich zu machen, dass Personen von Orten und zu Zeiten ihrer Wahl dazu Zugang haben (On-demand-RechtArt. 10 Abs. 2 lit. c URG).

  • ein Werk durch Radio, Fernsehen oder ähnliche Verfahren, auch über Leitungen, sendet oder ein gesendetes Werk mittels technischer Einrichtungen, deren Träger nicht das ursprüngliche Sendeunternehmen ist, weitersendet (Art. 67 Abs. 1 lit. h URG):

Eine derartige Verwendung verstösst gegen das ausschliessliche Recht des Urhebers, das Werk durch Radio, Fernsehen oder ähnliche Einrichtungen, auch über Leitungen, zu senden (SenderechtArt. 10 Abs. 2 lit. d URG) oder gesendete Werke mit Hilfe von technischen Einrichtungen, deren Träger nicht das ursprüngliche Sendeunternehmen ist, insbesondere auch über Leitungen, weiterzusenden (WeitersenderechtArt. 10 Abs. 2 lit. e URG).

Eine derartige Verwendung verstösst gegen das ausschliessliche Recht des Urhebers, zugänglich gemachte, gesendete und weitergesendete Werke wahrnehmbar zu machen (Recht zur öffentlichen WahrnehmbarmachungArt. 10 Abs. 2 lit. f URG).

Weiterhin wird nach Art. 67 URG bestraft, wer

  • sich weigert, der zuständigen Behörde Herkunft und Menge der in seinem Besitz befindlichen Gegenstände, die widerrechtlich hergestellt oder in Verkehr gebracht worden sind, anzugeben und Adressaten sowie Ausmass einer Weitergabe an gewerbliche Abnehmer und Abnehmerinnen zu nennen (Art. 67 Abs. 1 lit. i URG):

Eine derartige Verwendung verstösst gegen das Recht des Urhebers, ein Computerprogramm zu vermieten, sofern dieses Werkcharakter nach Art. 2 URG hat.

Die in Art. 67 Abs. 1 URG genannten Urheberrechtsverletzungen werden nur auf Antrag der geschädigten Person verfolgt. Verstösse, die der Geschädigte nicht zur Anzeige bringt, werden demnach nicht verfolgt.

Ein Kläger hat nach Einreichen der Anzeige das Recht, die Anzeige wieder zurückzuziehen und so die Einstellung des Verfahrens zu erwirken.

Die in Art. 67 Abs. 1 URG genannten Urheberrechtsverletzungen setzen Absicht oder Vorsatz voraus, wobei für die Strafbarkeit eines Verstosses Eventualvorsatz genügt. Ein fahrlässiger Verstoss ist nicht strafbar. Wird jemand vor Begehen einer einschlägigen Handlung gewarnt oder auf die Einhaltung von Urheberrechten hingewiesen, wird es dieser Person schwer fallen, eventuelle widerrechtliche Handlungen als nicht absichtlich (vorsätzlich oder eventualvorsätzlich) zu rechtfertigen.



Studio A

Oldies aus den 50er bis 80 er Jahren mit Gerry Engels

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